Den
Frieden führen
Der Einsatz robuster militärischer Gewalt darf auch nicht zur Regel
werden, der Ausnahmezustand nicht zum Normalzustand. Er muss eindeutig
begrenzt werden auf Fälle von Völkermord und schwersten Verbrechen gegen
die Menschlichkeit und dann strikt an die Charta der Vereinten Nationen
und das humanitäre Völkerrecht gebunden. Das Staatenbauen mit der NATO
funktioniert jedenfalls nachweislich nicht. Die Möglichkeiten und Instrumente
einer internationalen Sicherheits-, Menschenrechts- und Friedenspolitik
unterhalb der militärischen Schwelle sind zudem sehr vielfältig und,
konsequent angewandt und mit entsprechenden Ressourcen ausgestattet,
auch wirkungsvoll. Hierbei war Deutschland schon einmal weiter, doch
in den öffentlichen Diskursen heute spielen sie so gut wie überhaupt
keine Rolle mehr. Auch die Folge einer Politik, die systematisch Instrumente
mit Zielen verwechselt, damit nur noch auf Sicht fährt und folglich
keine klaren Leitlinien mehr verfolgt ... Mehr

(der Freitag, 06.10.2011)
Links
im Ländle
Dennoch definiert sich die Partei heute noch insgesamt
als links. Und dies nicht trotz, sondern gerade wegen ihrer Pluralität.
Auch Joschka Fischer, für den Kretschmann zu Beginn gearbeitet hatte,
hat bis zu seinem Ausscheiden aus der Politik darauf bestanden, ein
Linker und bei den Grünen in einer linken Partei zu sein. Und in Tat
ist die Linke in Wirklichkeit nie etwas anderes gewesen als eine Pluralität,
und die Gesamtlinke nie etwas anderes, als eine virtuelle Gesamtheit
der Minoritäten. Der Hinweis darauf, aus wie vielen Gruppen und Bewegungen
die Grünen eigentlich entstanden sind, aber auch ein Blick in den Grundkonsens
der Partei offenbart dies unmittelbar. ...
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(der Freitag, 14.05.2011)
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